Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen farbDESIGN & WERKstatt (im Folgenden „Auftragnehmer") und Auftraggebern (im Folgenden „Kunde") über Maler-, Lackier- und Sanierungsleistungen.
§ 1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihnen ausdrücklich schriftlich zustimmt.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragserteilung des Kunden und schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers zustande, spätestens jedoch durch Beginn der Ausführung.
§ 3 Leistungsumfang
Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Zusätzliche Leistungen werden gesondert beauftragt und in Rechnung gestellt.
§ 4 Preise und Zahlung
Die im Angebot genannten Preise verstehen sich, sofern nicht anders ausgewiesen, zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Aufträgen über € 5.000,– ist eine Anzahlung in Höhe von 30 % bei Auftragserteilung, eine weitere Zwischenzahlung von 40 % nach Fortschritt und die Schlusszahlung nach Abnahme zu leisten.
§ 5 Ausführungsfristen
Vereinbarte Ausführungsfristen gelten unter dem Vorbehalt höherer Gewalt sowie unverschuldeter Hindernisse beim Auftragnehmer oder dessen Lieferanten.
§ 6 Mitwirkung des Kunden
Der Kunde stellt die Arbeitsstellen rechtzeitig zugänglich, geräumt und mit Strom-, Wasser- und ggf. Heizungsanschluss zur Verfügung. Verzögerungen aufgrund unzureichender Mitwirkung gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.
§ 7 Abnahme
Die Abnahme erfolgt nach Fertigstellung gemeinsam vor Ort. Etwaige Mängel werden im Abnahmeprotokoll festgehalten und vom Auftragnehmer in angemessener Frist beseitigt.
§ 8 Gewährleistung
Es gilt die gesetzliche Gewährleistungspflicht. Der Auftragnehmer steht für seine Arbeit ein und beseitigt berechtigte Mängelrügen unverzüglich und kostenlos.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Materialien bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers, soweit dies durch ihre Verarbeitung nicht ausgeschlossen ist.
§ 10 Haftung
Der Auftragnehmer haftet uneingeschränkt nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und in Höhe des typischen, vorhersehbaren Schadens.
§ 11 Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – Korschenbroich.
§ 12 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.